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Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch

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    Patrice_Lumumba_offical_portraitDie G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz, die am 12. und 13. Juni 2017 im Schöneberger Gasometer in Berlin stattfindet, ist eine bundesdeutsche Erfindung, die nur mit viel Schönfärben als „ungleiche Partnerschaft“ bezeichnet werden könnte – es ist in Wirklichkeit die Fortsetzung des Diktats gegenüber afrikanischen Staaten: „Heute trifft man sich also wieder in Berlin. Und dieses Mal dürfen auch ausgewählte afrikanische Regierungen mit am Tisch sitzen. Worüber wird man sprechen? Was macht die Partnerschaft aus? Wer könnte davon profitieren? Vielleicht die biometrische Industrie, eine Wachstumsbranche, die zunehmend für afrikanische Länder produziert, damit diese ihre Grenzen besser kontrollieren können. Das in Berlin ansässige Unternehmen Veridos zum Beispiel, an dem auch die Bundesdruckerei beteiligt ist, rüstet die Grenzanlagen Marokkos auf, in Form von elektronischen Geräten, die gefälschte Pässe erkennen sollen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wiederum liefert Ausrüstung für den Grenzschutz u.a. in den Sudan und nach Eritrea, darunter Autos, Kameras, Scanner und Server. Die Aufzählung ließe sich fortführen. Der Bau von Grenzanlagen jedenfalls ist ein lohnendes Geschäft. Es verspricht nicht nur Rendite, sondern auch ein halbwegs ruhiges Leben in der europäischen Wohlfühlzone, ohne Masseneinwanderung und lästige Bilder von angeschwemmten Leichen an südeuropäischen Stränden in den abendlichen Nachrichtensendungen“  - eine Passage aus dem Aufruf „Demo gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz“ für den 10. Juni 2017 in Berlin auf der Aktionsseite „Gegen die G20 Africa Partnership Konferenz“ , der unter anderem den wohlgemeinten guten Rat enthält: „Wenn ihr Fluchtursachen bekämpfen wollt, dann schafft euch selber ab. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zu Gründen für Proteste in Berlin – und einen afrikanischen Beitrag über die neue Widerstandsbewegung in afrikanischen Ländern

    Der Beitrag Endspurt in Berlin: Mobilisierung gegen das Treffen G20 Afrika Partnership, Demonstration am 10. Juni erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    DGB: Das geht nur anders. Aber nicht mit uns!Früher, als selbst die alten Zeiten noch besser waren, gab es einmal einen einfachen Spruch, der gewerkschaftliche Positionen markierte: „Which side are you on?“, auf welcher Seite stehst Du. Heute weniger gebräuchlich, ist er dennoch von europäischen und bundesdeutschen Gewerkschaften aus Anlass von G20 erstaunlich deutlich beantwortet worden – dreifach. Der Europäische Gewerkschaftsbund verabschiedet in Rom eine Erklärung zur EU-Politik, die deren neue soziale Ausrichtung, die man als Einziger mit bewundernswertem Scharfblick erkannt hat, lobt und mehr davon einfordert. Zum Klimaabkommen (dem wenig geheimen Großthema hinter den Kulissen von G20) reiht sich der DGB in den Chor der Trump-Kritiker ein und tut wie alle diese so, als wäre das ein ganz tolles Abkommen (das jetzt natürlich die EU, also die BRD, verteidigen muss). Und zur Polizeistaats-Mobilisierung in Hamburg fordert ver.di zwar nicht leichtere Knüppel für die Einsatzkommandos, wohl aber bessere Bezahlung für Greiftrupps. In einer kleinen – aus gegebenem Anlass ausführlich kommentierten – Materialsammlung dokumentieren wir die dreifache Bankrotterklärung

    Der Beitrag Die Gewerkschaften und der G20: Dreifache Bankrotterklärung erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Logo der französischen AfrikasolidaritätEs spricht Bände, dass der elaborierteste entwicklungspolitische Plan der Bundesregierung derzeit aus dem Finanzministerium und nicht dem Entwicklungsministerium kommt. Denn während Müllers „Marshallplan mit Afrika“ vor allem eine Aneinanderreihung von leeren Versprechungen ist, haben Schäuble und sein Chefökonom Ludgar Schuknecht eine klare Vision, die noch dazu mit Weltbank und Internationalem Währungsfond abgesprochen ist. Afrikanische Staaten sollen zu investorfreundlichen Regimen umgebaut werden. Um diesen Umbau voranzutreiben, versammelt der „compact with Africa“ einige der krudesten neoliberalen Ideen der letzten Jahrzehnte: Strukturanpassungsprogramme sollen die Ausgaben der afrikanischen Staaten insbesondere im Sozialbereich drastisch reduzieren und zur makroökonomischen Stabilität beitragen. Durch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen sollen die Staatsausgaben weiter gesenkt und Investitionsmöglichkeiten für Privatinvestoren geschaffen werden. Private Schiedsgerichte schließlich sollen sicherstellen, dass Investoren ihre Interessen auch gegen politischen Widerstand – etwa nach möglichen Regierungswechseln – durchsetzen können“ – aus dem Beitrag „Diabolischer Pakt der Industriestaaten“ von Niema Movassat am 13. Juni 2017 in der FR-Online, worin noch einmal die Grundtatsachen dieser geplanten Geschäftemacherei zusammengefasst werden. Siehe zwei weitere aktuelle Beiträge zu Widerstand, Protest und Kritik an der Konferenz in Berlin

    Der Beitrag (Nicht nur) Wortwandel: Wo früher Entwicklungspolitik drauf stand, heißt es heute Investitionsförderung – gerade auch auf der Berliner Afrika-Konferenz erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Logo der französischen AfrikasolidaritätLiebe Leute,  schön, dass ihr so zahlreich da seid! Ich begrüße euch im Namen der Freund*innen des 17. April und von Afrique-Europe-Interact. Heute besuchen wir Bayer und andere Profiteure und verantwortliche Institutionen, die für die Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft in Afrika verantwortlich sind. Die großen Konzerne lockt ein riesiger Wachstumsmarkt für Saatgut, Düngemittel und Landmaschinen. Es sollen eine „grüne Revolution“ und der “Freihandel”angekurbelt werden. Verschiedene Treffen im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft sollen afrikanische Regierungen unter Druck setzen. In Afrika produzieren die Bäuerinnen und Bauern bisher überwiegend in kleinteiliger Produktionsweise für den Eigenverbrauch und für lokale und regionale Märkte. Die dominanten G20 Staaten drängen darauf, dort eine großflächige industrielle Landwirtschaft durchzusetzen. Bereits jetzt werden für Mega-Projekte Kleinbäuerinnen und -bauern von ihrem Land vertrieben. Das bäuerliche Saatgut soll verschwinden, Hybridsaaten und gentechnisch veränderte Sorten sollen angebaut werden“ – das war nicht nur der Beginn der Fahrradrallye gegen die Berliner Afrikakonferenz am 11. Juni 2017, sondern ist auch der Beginn der Dokumentation „Einige Redebeiträge: Tour pour l'Afrique - Visitez les profiteurs!„ vom 09. Juni 2017 bei „Wir sind wütend“, worin unter anderem von den Stationen Bayer, Rewe, H&M und Deutsche Bank  berichtet wird, jeweils verbunden mit vielen Informationen zum Wirken dieser Unternehmen. Siehe dazu auch den Link zu einem ausgesprochen lesenswerten Hintergrundbeitrag – und den Verweis auf unsere bisherigen Berichte

    Der Beitrag Eine Fahrradrallye aus Anlass der Berliner Afrika-Konferenz macht Besuche: Nicht bei „netten Leuten“ erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Philosophische Fakultät in Marburg besetzt: "Entweder das schöne Leben oder nichts!""... In Marburg haben linke Aktivisten die Philosophische Fakultät besetzt. Mit der Aktion soll unter anderem Kritik am »kapitalistischen Normalzustand« demonstriert werden. An der Fassade des Gebäudes waren Transparente zu sehen, die sich unter anderem gegen den umstrittenen G20-Gipfel in Hamburg wandten. (...) Mit der Besetzung soll aber nicht nur allgemeine Kritik an den Verhältnisse bekundet werden. Die Aktivisten ziehen auch eine Linie zu den konkreten Umständen an der Marburger Universität. Krisenerscheinungen würden sich auch in der Stadt niederschlagen, etwa in Form von drastischen Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich. Davon seien auch »viele selbstverwaltete alternative Kulturorte« betroffen. Zeitgleich scheine für »den Bau von Repräsentativbauten wie einer neuen Stadthalle« jedoch enorme Geldsummen vorhanden zu sein. Verwiesen wird in der Erklärung der Besetzer auf steigende Mieten. Die Besetzung der Philosophischen Fakultät soll nun dazu beitragen, »einen Raum zu schaffen um uns zu bilden und zu vernetzen, zu diskutieren und alternative Kultur zu genießen«..." Bericht von und bei neues Deutschland vom 26. Juni 2017 und aktuelle Infos auf der Aktionsseite

    Der Beitrag Philosophische Fakultät in Marburg besetzt: “Entweder das schöne Leben oder nichts!” erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    [30.8. – 2.9. 2017] VI. Globales Treffen selbstverwalteter Betriebe in ArgentinienNicht zufällig findet das VI. Globale Treffen selbstverwalteter Betriebe erneut in Argentinien statt – gehört es doch zu jenen Ländern, in denen es die meisten Erfahrungen mit der solidarischen Ökonomie gibt. Das diesjährige globale Treffen – mit einer Auftaktveranstaltung im Hotel Bauen in Buenos Aires und dem weiteren Verlauf in der Cooperativa Textiles Pigüé in der Provinz gleichen Namens  – wird im Jahr nach kontinentalen Treffen in Europa, sowie Nord- und Zentralamerika eine globale Bilanz und Perspektivendebatte organisiert. Und dies genau 10 Jahre nach dem ersten Treffen, damals einberufen vom Programa Facultad Abierta, der Facultad de Filosofía y Letras de la Universidad de Buenos Aires. Die Organisatoren sind zum einen nahe liegender Weise selbstverwaltete Betriebe aus 8 Ländern von Argentinien bis Frankreich, aber auch zahlreiche unterstützende Universitätsabteilungen und eine Reihe alternativer Gewerkschaften, wie Solidaires aus Frankreich oder NCT aus Mexico. Siehe dazu eine knappe Zusammenfassung des bisherigen Programms sowie Informationen über den Ablauf der Vorbereitungen und Kontaktmöglichkeiten und nun Berichte

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    [6.– 8. Oktober 2017 in Graz/Österreich] Disobedience! Kongress für zivilen Ungehorsam"Immer mehr Menschen erkennen das Ausmaß der sozial-ökologischen Krise und die Notwendigkeit mutiger Proteste. Aktionen gewaltfreien Ungehorsams nehmen deutlich zu. (...) Die Teilnahme an Aktionen ist aufregend und das dabei erlebte Gefühl kollektiver Ermächtigung generiert Hoffnung. Doch ziviler Ungehorsam ist umstritten. Schaffen es die Herrschenden, ihn zu diskreditieren und durch Repression erfolgreich zu bekämpfen, oder kann es gelingen, seine Notwendigkeit und Legitimität auch breiteren Gesellschaftsschichten zu vermitteln und noch mehr Menschen zum Mitmachen zu motivieren? Im Rahmen des DISOBEDIENCE-Kongresses von System Change not Climate Change wird all das und mehr thematisiert. Vorträge, Diskussionen, Filme und Workshops sollen informieren, inspirieren und Mut machen." Aus der Einladung auf der Aktionsseite zum Kongress mit allen weiteren Infos, es haben sich viele namhafte AktivistInnen und TheoretikerInnen angesagt! Siehe nun einen Bericht

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    BaSo (Basis Initiative Solidarität)Am 18. November 2017 von 10 bis 16 Uhr. (Ort: Seminarraum Loherbahnhof, Rudolfstraße 125 in 42285 Wuppertal). Vormittag: Einfluss der Konzerne in der Gesellschaft: Können wir Konzerne zur Verantwortung ziehen? Repressionen nach innen (Verhinderung von Betriebsräten, Kündigungen von Kritikern), Konzerne und Menschenrechte. Referenten: (ehemalige) Betriebsratsmitglieder aus Großbetrieben, attac Wuppertal (angefragt). Nachmittag: Was können und wollen wir tun? Konkrete Vorstellungen zur Gegenwehr von Gewerkschaftern, Initiativen, NGOs und Einzelpersonen wie z.B. Kein Primark am Döppersberg, Freihandelskritik und Alternativen.  Aus der Begründung des Triathlons: „Wir leben in krisenhafen Zeiten, Menschen werden zunehmend verunsichert, aber auch aktv. Die Basisinitatve Solidarität (BaSo) möchte mit anderen Initiativen, MitstreiterInnen, Betroffenen und Interessierten die Verhältnisse und die eigene Praxis reflektieren und lädt ein, sich am Politischen Triathlon zu beteiligen“. Siehe das Programm des Wuppertaler Triathlons bei BaSo

    Der Beitrag [18. November 2017] Wuppertaler politischer Triathlon, Teil 2: Workshop zu Macht und Einfluss der Konzerne. Wer regiert im Land – und was machen wir? erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Dossier

    Kommst Du mit mir ins Gefahrengebiet? Gegen den G20-Gipfel am 7./8. Juli 2017 in Hamburg"Am 7. & 8. Juli '17 findet mitten in Hamburg ein G20-Gipfel statt: geschützt von einem massiven Sicherheitsapparat treffen sich die Regieraungschef_innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, die für eine auf Profitmaximierung ausgerichtete Politik stehen und diese mit "Freihandels"-Verträgen wie CETA, TTIP, EPA & Co. verewigen wollen. Die globalen Folgen sind brutale soziale Ungleichheit, Klimawandel, Kriege, Flucht und Prekarität. Doch wo sie sind, sind auch wir! Kreativ, vielfältig und massenhaft werden wir unsere Kritik auf die Strasse tragen - seid dabei!" Aus dem Aufruf bei #NOG20_2017 - Infoportal zu den Protesten gegen G20-Gipfel 2017 in Hamburg vom 17. September 2016. Nun, nach dem Event siehe Links zu Grundinfos am Ende des Dossiers und zur Presse als Opfer siehe unser Dossier: G20-Gipfel in Hamburg: Polizeigewalt gegen Pressefreiheit. Bleibt wichtig: Spendet für von Repression betroffene AktivistInnen: Rote Hilfe e.V.: IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39, Sparkasse Göttingen, Stichwort „G20“. Siehe hier zu Protesten und nun der Aufarbeitung neu: Grundrechtekomitee fordert unverzügliche Freilassung von Fabio V. - Amtsgericht Altona dafür, Staatsanwaltschaft dagegen

    Der Beitrag Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017 erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Dossier

    Kampagne „Make Amazon Pay-Block Blackfriday“ am 24.11.17 - Aktionswoche zur Unterstützung der Streikenden bei Amazon"Seit fast vier Jahren kämpfen Beschäftige bei Amazon für die Anerkennung ihrer Forderungen gegenüber der Unternehmensleitung. Längst geht es dabei nicht mehr nur um wenige Euro mehr Lohn, die ein Tarifvertrag absichern würde, sondern um krankmachende Arbeitsbedingungen, entwürdigende Kontrolle und die Respektlosigkeit des Managements. Mit einer Aktionswoche rund um den Black Friday am 24.11.17 (Amazons internationalem Schnäppchen-Tag) wollen wir die kämpfenden Belegschaften unterstützen. Am Black Friday wollen wir die Wirkung vorweihnachtlicher Streiks durch die Blockade eines Amazon-Standorts verstärken. Das Innenstadt-Verteilzentrum im Berliner Kudamm-Karree garantiert eine Zustellung der dort lagernden Produkte innerhalb von zwei Stunden (für Prime-Kund*innen sogar innerhalb einer Stunde). Eine in den engen Seitenstraßen durchaus angreifbare Garantie! Solidarische Amazon-Kund*innen schicken in dieser Woche vermehrt (versandkostenfreie) Bestellungen ab und wieder zurück und legen den Retouren solidarische Botschaften an die Belegschaft bei. Weitere solidarische Aktivitäten sind zu erwarten. (...) Wir sollten die Kämpfe der picker und packer, die Beschäftigen in der Warenannahme, in Lager und Versand bei Amazon als politisches Feld mit wachsender Bedeutung begreifen..." Aufruf auf der Kampagnenseite, dort weitere Informationen und Hintergründe sowie die Übersicht aller Vorbereitungstreffen. Siehe dazu neu: Bericht: Make Amazon Pay am Blackfriday: Blockade in Berlin – Ampelstreik in Leipzig

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    [12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus BFS in Zürich am Freitag, 12. Januar und Samstag, 13. Januar 2018 ein alternatives Forum – das Andere Davos. Siehe das gesamte Programm (und ein Mobi-Video) auf der Sonderseite, siehe auch Infos zum World Economic Forum Annual Meeting 2018 (23-26 January 2018)

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    organize!"Dass viele Menschen in Großstädten nicht einmal die eigenen Nachbarn kennen, ist mehr als nur Klischee. Linke Stadtteilprojekte möchten das ändern - indem sie Bewohner_innen zum solidarischen Miteinander einladen. Im Zuge einer Veranstaltung der Gewerkschaftslinken Hamburg stellten sich drei solcher Initiativen aus Hamburg und Bremen vor: Wilhelmsburg Solidarisch, St. Pauli Solidarisch und Solidarisch in Gröpelingen. Gröpelingen ist nicht unbedingt einer der Bremer Stadtteile, die den Glanz vergangener Hansetage tragen. Viele Erwerbslose, hohe Kriminalität und soziale Probleme machen ihn zum vermeintlichen Problembezirk. Genau hier sind Stephan Heins und Sabine Zimmer aktiv. Mit der Initiative »Solidarisch in Gröpelingen« betreiben sie etwas, was Sabine Zimmer »revolutionäre Stadtteilarbeit« nennt. Angetrieben sahen sich die Bremer von zwei Faktoren. Einerseits sei man mit der radikalen linken Praxis unzufrieden gewesen. »Viele wollen von oben die Machtverhältnisse verschieben«, so Sabine Zimmmer, »Sie arbeiten oft gegen die Gesellschaft«. Dazu kommt eine gewerkschaftliche Komponente: Gerade durch die Zunahme von Leiharbeit trauten sich viele Arbeiter_innen nicht mehr, sich zu organisieren, weiß Stephan Heins. Es sollte also eine Art Stadtteil-Gewerkschaft her. Die Idee: Man organisiert die Menschen einfach außerhalb der Arbeitsplätze und vermindert so die Gefahr, dass der drohende Jobverlust sie davon abhalten könnte, aktiv zu werden..." Beitrag von Florian Kastl bei neues Deutschland vom 10. Januar 2018

    Der Beitrag Revolutionäre Stadtteilarbeit: Drei Initiativen wollen Anwohner_innen über Hilfe bei Alltagsproblemen organisieren erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Offizielles Plakat des WSF 2018Das Weltsozialforum kehre nach Brasilien zurück (Salvador da Bahia), um sich zu erneuern, so der Tenor mehr oder minder offizieller Bekundungen zum Auftakt am 13. März 2018. Nun bleibt wahr: Für viele, die zu den verschiedenen Foren gereist sind (auch für uns), war der Grund nicht irgendeine Abschlusserklärung von irgendwelchen Menschen, die irgendwie in die eine oder andere Funktion geraten waren, so wenig, wie die Vorträge von Prominenten. Sondern die Möglichkeit, kämpfende Menschen aus Gegenden der Welt zu treffen, die eben nur hier zu treffen waren. So weit, so gut – auch wenn es mit dieser Beteiligung im Laufe der Zeit weniger geworden ist, und dafür mehr diverse politische Parteien samt ihrer jeweiligen Konvois die Treffen prägten. Wachsende Regierungsnähe und sich ausbreitende Präsenz zunehmend dubioser Gruppierungen und Stiftungen, von Friedrich Ebert bis zu staatsnahen Islamischen – das waren Kennzeichen einer Entwicklung, die dem Forum nicht zum Guten gereicht hat. Und jetzt soll die Erneuerung geschehen – ausgerechnet, in dem sich das Forum hinter der brasilianischen PT sammelt, die für die grob skizzierte Entwicklung wesentliche Verantwortung trägt? Was durchaus zu Recht bereits Gegenstand größerer Debatten ist. Siehe zum Beginn des WSF 2018 in Salvador da Bahia einige aktuelle Beiträge

    Der Beitrag Weltsozialforum 2018: Alt ist (leider) nicht nur die Stätte – sondern sind auch die Personen. Und erst recht: Die Politik erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Offizielles Plakat des WSF 2018Der heimliche Höhepunkt sollte die »Versammlung zur Verteidigung der Demokratie« werden, zu der mehrere ehemalige Staatschefs aus ganz Lateinamerika angekündigt wurden. Das Event fand im Fußballstadion statt, das nur spärlich gefüllt werden konnte. Stadionatmosphäre kam erst auf, als Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio »Lula« da Silva die Bühne betrat und wie gewohnt eine flammende Rede hielt. Gerade im armen Nordosten hat der charismatische, ehemalige Gewerkschaftsführer immer noch viele Anhänger*innen. Eine davon ist Malvina Joana de Lima. »Lula hat mein Leben verändert«, sagt die Mittsechzigerin mit buntem Turban auf dem Kopf und Lula-Porträt in der Hand. »Durch seine Regierung habe ich die Möglichkeit erhalten, eine Ausbildung zu machen. Vorher habe ich mich nicht als Bürgerin gefühlt.« Die Veranstaltung war jedoch vor allem eins: Wahlkampf für die schwer angeschlagene Arbeiterpartei PT. Lula erklärte, dass er niemals aufhören werde zu kämpfen. Jüngst wurde er in zweiter Instanz wegen passiver Korruption und Geldwäsche verurteilt. Damit kann Lula voraussichtlich nicht bei den Wahlen im Oktober antreten. Ein Desaster für die Linke, die keine realistische Alternative aufbieten kann“ – aus dem Beitrag „Weltsozialforum in der Krise“ von Niklas Franzen am 19. März 2018 in neues deutschland, worin direkt und indirekt das Thema des Verhältnisses zwischen dem Weltsozialforum und der PT durchgängiges Thema ist. Zum Verlauf des Weltsozialforums ein weiterer aktueller Beitrag - und ein Beitrag zu einem der inhaltlichen Höhepunkte des Forums – wenn auch an anderem Ort (Brasilia), sowie der Verweis auf unsere erste Materialsammlung zum Thema WSF 2018

    Der Beitrag Weltsozialforum 2018 beendet: Erneuerung – woher? erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Offizielles Plakat des WSF 2018„... Oder wäre es sinnvoller, Tabula Rasa zu machen, sich in den unsicheren, erschreckenden Raum einer globalen organisatorischen Leere zu begeben, und dann zu schauen, was in diesem Raum möglich ist? Außerdem dürfen wir nicht vergessen, dass die meisten großen sozialen Bewegungen, die sich seit dem Beginn der organischen Krise des neoliberalen Kapitalismus 2008ff. konstituiert haben, das WSF einfach nicht als ihren Ort ansehen, ihre Realität ist also schon eine ohne das WSF. Und denen geht es weder besser noch schlechter, als denen, die sich (wie z. B. die Klimagerechtigkeitsbewegung – oh, wait, das stimmt ja dieses Mal auch nicht mehr) hier auf dem WSF noch vernetzen. Kurz: Mein Vorschlag wäre, das Ding einzustampfen, ihm ein Begräbnis erster Klasse zu arrangieren, und dann einfach mal schauen, was aus der Masse kleinerer und mittelgroßer globaler Koordinierungszirkel und Initiativen heraussticht. Das wäre auch eine Art und Weise, den Internationalen Rat des WSF (eine Ansammlung großkopferter Linker, die zum Teil schon seit den 1970er Jahren miteinander Politik machen) endgültig auszudribbeln. Dieses vermutlich nutzloseste ZK In einer langen Geschichte nutzloser linker Zks sitzt irgendwie oben auf dem WSF-Prozess, trifft aber eigentlich keine Entscheidungen, hat keine transparenten Zugangsregeln, und ist überhaupt ein totaler Wasserkopf...“ - aus dem Diskussionsbeitrag „WSF? R.I.P., oder: „Was bedeutet es heute, Linke(r) zu sein?“ von Tadzio Müller am 26. März 2018 bei der Rosa Luxemburg Stiftung, hier als Beispiel eines jener Beiträge zur Debatte, die sich nach Beendigung des WSF entwickelt, in denen für eine Beendigung des Prozesses argumentiert wird, da dieser unfruchtbar geworden sei. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag, als Beispiel für jene, die eine – veränderte – Fortsetzung für  möglich halten...

    Der Beitrag Weltsozialforum 2018: Abgesänge? erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Dossier

    FaktenCheck:EUROPA [FCE] "Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung. Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken…" Aus der Ankündigung des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA. Siehe die neue Webseite des Zeitungsprojektes mit Infos zu Herausgebenden (u.a. LabourNet Germany), Redaktion und Bezugsbedingungen (günstig! Verteilen der Zeitung erwünscht…) und hier dazu neu: FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: Gegen eine EU der Banken & Konzerne – für ein Europa der Demokratie, Ökologie und Solidarität - nun online!

    Der Beitrag FaktenCheck:EUROPA. Gegen eine EU der Banken und Konzerne – für Solidarität und Demokratie erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    union coop: „Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“"„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ So beginnt die Selbstdarstellung der „union coop“, einer Föderation von Betrieben, die sich zusammengeschlossen haben um so ihre gesellschaftliche Durchschlagskraft zu erhöhen. Es handelt sich um Kollektivbetriebe, die nicht in einer alternativen Nische vor sich hinwerkeln wollen, sondern im Verbund mit anderen Betrieben und der Basisgewerkschaft FAU (Freie Arbeiter und Arbeiterinnen Union) versuchen, solidarische Antworten auf die Zumutungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise zu finden. Erstes greifbares Ergebnis ist der „union coop // shop“, ein Kollektivbetrieb, der als Projekt aus dem Zusammenschluss entstanden ist und Produkte der beteiligten Betriebe, Gewerkschaftsmaterialien für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung, und Erzeugnisse vergleichbarer selbstverwalteter Betriebe aus dem Ausland, vertreibt..." Vorstellung durch Ralf Dreis vom April 2018

    Der Beitrag Kämpfen, Produzieren, Organisieren. Die Union-Coop vertreibt Produkte rückeroberter Fabriken erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Harbour Games am 23. Juni 2018 in HamburgKohleumschlag, Agrarindustrie, Rüstungsschmieden, Atomtransporte, neokoloniale Dumpingexporte – dies sind nur einige der vielen verheerenden Facetten kapitalistischen Welthandels im Brennpunkt Hamburger Hafen. Der mit Abstand größte deutsche Überseehafen steht sinnbildlich für das global herrschende, zutiefst ungerechte System von Ausbeutung, Ausschluss, Enteignung und Zerstörung. (…) Die internationalen Häfen sind allerdings nicht nur Knotenpunkte des globalen Kapitalismus, sondern können auch als verbindendes Element sozialer Kämpfe weltweit gesehen werden. Denn überall kämpfen Menschen für ein grundlegend anderes gesellschaftliches System, in dem Solidarität und Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen und nicht die Profitinteressen von Unternehmen und Konzernen. (…) Wir, ein Bündnis von Hamburger Gruppen aus verschiedenen sozialen Bewegungen, wollen im Juni 2018 mit den Harbour Games Hamburg dorthin gehen, wo die herrschenden Zustände sich verdichten, wo Konzerne und weitere Akteur*innen an fortgesetzter Defacto-Kolonialisierung und Plünderung des globalen Südens, an desaströser Energiegewinnung durch Atom und Kohle, an Kriegen oder der Ausbeutung von Tieren und der Zerstörung der Natur verdienen. Wir werden den Ablauf der kapitalistischen Verwertungsmaschinerie stören und ein Zeichen setzen: so, wie es ist, bleibt es nicht. (…) Am Samstag, den 23. Juni wird es eine Aktionsrallye mit mehreren Kundgebungen und Aktionen im gesamten Hafengebiet geben. Wir bewegen uns auf Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln und werden an verschiedenen Orten für soziale und ökologische Gerechtigkeit demonstrieren und wichtige Akteur*innen im Hamburger Hafen kennenlernen“ – aus dem Aufruf „So wie es ist, bleibt es nicht! Aufruf zu den Harbour Games 2018“ zum Aktionstag, der seit April 2018 mit dieser Webseite vorbereitet wird. Siehe dazu auch einen Artikel als Hintergrund und Begründung der Aktionen

    Der Beitrag [23. Juni 2018 in Hamburg] Wenn der Kapitalismus sich im Hafen selbst feiert – kommen auch ungebetene Gäste… erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    [Buch von Frank Deppe] 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus"Mitte der 1960er Jahre erodiert die Nachkriegsordnung des Kalten Krieges und des »Golden Age«. Antiimperialistische Bewegungen in der »Dritten Welt« feiern Erfolge, Che Guevara wird zur Kultfigur. Die Bewegungen der Jugend artikulieren nicht nur die Notwendigkeit von Bildungsreformen, sondern revoltieren zugleich gegen autoritäre Herrschaft in der Gesellschaft und gegen patriarchale Herrschaftsverhältnisse zwischen den Geschlechtern. Schließlich steht 1968 für die Niederschlagung der letzten Chance einer Demokratisierung des »real existierenden Sozialismus«. 1968 befindet sich so im Schnittpunkt eines längerfristigen kulturrevolutionären Prozesses, der die Werteordnungen in den entwickelten Gesellschaften des Westens veränderte. Frank Deppe fragt nach der aktuellen Rezeption: Was ist aus den »Helden« der »Revolution« geworden? Und er geht auf das ungebrochene Bedürfnis rechtsradikal-nationalkonservativer und christlich-fundamentalistischer Kräfte nach einer »Revanche für ’68« ein." Info des VSA-Verlags zum Buch von Frank Deppe (144 Seiten, 2018, EUR 12.80, ISBN 978-3-89965-794-4). Siehe weitere Informationen zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kap. 3.2.: "Die rechte Revanche für ’68"

    Der Beitrag [Buch] 1968: Zeiten des Übergangs. Das Ende des »Golden Age«, Revolten & Reformbewegungen, Klassenkämpfe & Eurokommunismus erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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    Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism""Seit dem G20-Gipfel 2017 wird auch in Deutschland wieder verstärkt über Riots und Straßenmilitanz diskutiert. Nur bleibt der Großteil der Debatte im staatstragenden Rahmen. Medien, Polizei und Politik nutzen die Militanzdebatte zur Abrechnung mit einer Linken, die sich nicht auf die staatlich zugewiesene Spielwiese einzäunen lassen will. Auch ein großer Teil der Reformlinken spielt hier wie üblich mit. (...) Wenn Riots und Straßenmilitanz als politische Aktionen betrachtet werden, ist es richtig, über die politische Sinnhaftigkeit dieser Aktionen zu diskutieren. (...) Selbst wenn sie in einer DGB- Gewerkschaft organisiert sind, wollen diese Lohnabhängigen mitentscheiden und widersprechen Vorgaben von Oben, wenn sie ihnen nicht einleuchten. Andere organisieren sich von Anfang an in Basisgewerkschaften. Das sind gute Voraussetzungen, damit sich eine gesellschaftliche Linke mit diesen Arbeitskämpfen solidarisiert, was beim Amazon-Streik aber auch bei den Ausständen in Krankenhäusern und im Pflegebereich heute schon in Ansätzen auch in Deutschland praktiziert wird. Hier ergeben sich Perspektiven zwischen Lohnarbeiter_innen und außerbetrieblichen Linken, die nicht wie in den zitierten Texten von Rioter_innen nur ein Ausflippen im Kapitalismus sind. Die Arbeit in und mit einer Basisgewerkschaft ist im Wortsinn viel radikaler, wenn mit der Organisations- und Bildungsarbeit ein Bewusstsein über Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse bei Menschen geschaffen und kollektive Gegenwehr eingeübt wird. Die sind wirkungsvoller gegen den Kapitalismus als eine Riotnacht, auf die im realen Kapitalismus unvermeidlich der Kater folgt." Beitrag von Peter Nowak vom 4. September 2018 auf seiner Homepage (Beitrag erschien auch in graswurzelrevolution september 2018/431)

    Der Beitrag Riot und Neoliberalismus – Warum die Aufstandsstrategie keine linke Perspektive bietet, linke Gewerkschaftsarbeit aber sehr wohl erschien zuerst auf LabourNet Germany.


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